AI verurteilt Geheimverfahren gegen „Da Torpedo“

Amnesty International hat das Geheimverfahren gegen Daranee „Da Torpedo“ Charncherngsilpakul verurteilt, in dem ihr wegen Majestätsbeleidigung der Prozeß gemacht wird.

Das Verfahren wurde nach einer ersten Anhörung unterbrochen, weil Da Torpedos gegen den Beschluß des Gerichts, ein Geheimverfahren durchzuführen, Rechtsmittel einlegte. Das Gericht sollte darüber entscheiden, ob das Verfassungsgericht angerufen werden sollte, um zu klären, ob ein Geheimverfahren gegen die Verfassung verstößt.

Doch das Gericht beschied das Rechtsmittel abschlägig, das Verfassungsgericht wird nicht angerufen werden, weil das Gericht der Meinung ist, seine Entscheidung würde nicht gegen die Verfassung verstoßen.

Amnesty International forderte Thailand am 26. Juni auf, das Verfahren gegen Da Torpedo öffentlich zu machen, weil der Angeklagten ansonsten womöglich kein fairer Prozeß gemacht werde: „Wenn ein Richter die Presse und Prozeßbeobachter in einem Verfahren ausschließt, dann steigt das Risiko möglicher Ungerechtigkeit“, sagte ein Sprecher. „Die Regierung wird Probleme haben, zu erklären, weshalb ein Gerichtsverfahren über eine angebliche Beleidigung die nationale Sicherheit gefährden soll.“

Das Verfahren wird am 28. Juli fortgesetzt werden.Prachatai