Bald eine Minderheitsregierung?

Die Stimmung in der Regierungskoalition verschlechtert sich zusehends. Möglicherweise wird Premierminister Abhisit bald eine Minderheitsregierung anführen.

Premier Abhisit: Bald Neuwahlen?

Die Spannungen in der Koalition begannen mit Wirtschaftsministerin Porntiva Nakasai. Sie beklagte sich, daß sie von Premier Abhisit so gut wie kaltgestellt sein, andere Politiker würden Aufgaben übernehmen und Entscheidungen treffen, die eigentlich der Wirtschaftsministerin vorbehalten bleiben müßten.

Ein weiteres Problem sind die „Freunde Newins“, die das Transportministerium übernommen haben. Man fragt sich, ob alles mit rechten Dingen zugeht, nachdem Transportminister Sophon Saram vorschlug, 4000 Busse zu leasen, die in der Hauptstadt eingesetzt werden. Dem Vorgang soll es an Transparenz mangeln. Da der mit Berufsverbot belegte Newin und seine Leute das Transportministerium kontrollieren, würde ihnen der Löwenanteil eines der geplanten Konjunkturprogramme zufallen: 400 Milliarden Baht sind für den Bau von Megaprojekten vorgesehen.

„The Nation“ zitiert eine Quelle in der Regierung, wonach Abhisit sehr wohl um die Gefahren der Korruption wisse. Und eine korrupte Regierung passe nicht zum Image des Premiers als Saubermann.

Daher werde erwogen, sich von einigen Koalitionspartnern zu trennen, das hätte allerdings den Nachteil, daß jede Gesetzesvorlage der Regierung blockiert werden könnte.

Daher, so hieß es weiter, strebe Abhisit an, den Staatshaushalt 2010 inklusive eines Wirtschaftsprogramms in Höhe von 800 Milliarden Baht zu beschließen, und danach Neuwahlen auszurufen, und das könnte schon bald sein: Im zweiten Halbjahr 2009.

Kerze des Lichts

Gefahr droht den Demokraten auch von anderer Seite. Wenn sich die PAD-Mitglieder bei einer Abstimmung dafür entscheiden, daß die PAD eine Partei namens "Kerze des Lichts" gründet und bei den nächsten Wahlen antritt, könnte Abhisit das Wählerstimmen kosten, wenn die PAD ihn rechts überholt.

Falls bis zu diesen vorgezogenen Wahlen – falls sie denn stattfinden – die Verfassung geändert wurde mit dem Tenor, die mit Berufsverbot belegten Politiker der verbotenen Parteien Thai Rak Thai und People’s Power Party zu amnestieren, könnte es für Abhisit milde gesagt eng werden… tn, bp, la